Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass unser neues Portal “Internetrecht und Abmahnungen” nunmehr für Sie online erreichbar ist. Speziell für Onlinehändler und Internetinteressierte bieten wir hier ständig aktuelle Informationen zu Urteilen, Abmahnungen und unserem umfangreichen Leistungsangebot. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Uns liegt eine Abmahnung des Albums “The Fame Monster” von Lady Gaga durch Rasch Rechtsanwälte vom 05.08.2001 vor. Gefordert wird die Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungserklärung bei Anwendung einer starren Vertragsstrafe von 5.001,00 €. Weiterhin wird die Zahlung einer sog. Vergleichzahlung von 1.200,00 € gefordert.

Gerne beraten wir Sie. Sprechen Sie uns einfach an.

Ihr Ansprechpartner:

Rechtsanwalt René Euskirchen

Wir suchen weiterhin Abmahnungen der Fa. svh24.de GmbH. Die uns vorliegenden Abmahnungen beschäftigen sich allein mit dem sog. 40 Euro Klausel Verstoß. Die Abmahnerin beantragt nach unsere Kenntnis vor dem LG Bochum und LG Dortmund einstweilige Verfügungen. Hier sind bereits über 30 Abmahnungen bekannt. Damit geprüft werden kann, ob die Grenze zu einem möglicherweise rechtsmissbräuchlichen Vorgehen überschritten wird, bitten wir um Zusendung erhaltener Abmahnungen. Nach derzeitigem Kenntnisstand genügt dem LG Bochum die bislang bekannten Abmahnungen nicht, um einen Rechtsmißbrauch gemäß § 8 Abs. 4 UWG zu begründen. Im Übrigen verweisen wir auf unsere bisherige Berichterstattung.

Gerne beraten wir Sie. Sprechen Sie uns einfach an.

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Rechtsanwalt René Euskirchen

Das LG Bochum hat mit Urteil vom 01.07.2011. I-12 O 55/11, der Zahlungsklage der Klägerin entsprochen und die Kosten eines Abschlussschreibens zuerkannt.

Die Klägerin hatte zuvor die einstweilige Verfügung  im Parteibetrieb zugestellt und 3 Wochen abgewartet, bis sie den Gegner zur Abgabe einer Abschlusserklärung in Gestalt eines wettbewerbsrechtlichen Abschlussschreibens aufgefordert hat.

Es wurde eine 2 Wochen Frist gesetzt. Der Gegner kam der Aufforderung verzögert nach, weigerte sich jedoch, die Kosten des Abschlussschreibens zu tragen. Nach entsprechendem Hinweis des LG Bochum erkannte der Beklagte nunmehr die Klageforderung der Klägerin an.

Der Beklaget wehrte sich zuvor noch mit dem Einwand, dass die Berufungsfrist noch nicht abgelaufen sei und durch die Aufforderung der Klägerin die Überlegungsfrist unzulässig verkürzt werde.

Dieser Auffassung stehen jedoch die Entscheidungen des OLG Hamm, 4 U 123/09 und 4 U 136/09 entgegen, wonach die Frist zur Abgabe der Abschlusserklärung in der Summe nicht die Berufungseinlegungsfrist unterschreiten darf.

Folglich kann der Verfügungsgegner durchaus 3 Wochen nach Zustellung der einstweiligen Verfügung mit Fristsetzung von 2 Wochen kostenpflichtig zur Abgabe der Abschlusserklärung aufgefordert werden, da nach dem Fristablauf auch die Berufungsfrist abgelaufen bereits abgelaufen ist.

Der Beklagte war hier schlecht beraten und hätte eigeninitiativ nach Erhalt der einstweiligen Verfügung die Abschlusserklärung abgeben müssen.

Uns liegt eine Abmahnung des Filmwerks “Der Adler der neunten Legion” durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft vor. Der Abgemahnte soll auf der bekannten Tauschbörse emule dieses Filmwerk heruntergeladen und so auch verbreitet haben. Der Abmahner rügt in epischer Breite den Verstoß, fordert die Zahlung eines Pauschalbetrages von 956,00 € und die Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungserklärung nach dem Hamburger Brauch.

Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen beratend zu Verfügung.

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Rechtsanwalt René Euskirchen

Uns liegt eine Abmahnung vom 26. Juni 2011 vor, in der Rechtsanwalt Phillip Marquort im Auftrag der Notrefun Entertainment Media GmbH dass illegale Filesharing eines Filmwerks kostenpflichtig abmahnt. Der Abmahner fordert die Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungserklärung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs. Dies ist bereits bemerkenswert und sollte einen spezialisierten Anwalt hellhörig werden lassen. Darüber hinaus wird eine starre Vertragsstrafe von 5.001,00 € gefordert. Auch diesbezüglich besteht bei Abgabe einer Unterlassungserklärung sicherlich Handlungsbedarf. Letztlich verlangt der Abmahner noch die Zahlung eines Vergleichbetrages in Höhe von 750,00 €.

Wir können nur anraten, sich bei Erhalt einer solchen Abmahnung anwaltlich beraten zu lassen.

Rechtsanwalt René Euskirchen steht Ihnen hierfür zu Verfügung.

Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner im Auftrag der GV World GmbH wegen illegalen Filesharings des Filmwerks “Yolki” vor. Mit der Abmahnung wird die Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungserklärung unter Anwendung des sog. Hamburger Brauchs sowie die Zahlung eines pasuchalen Schadensersatzes von 800,00 €.Wir können nicht empfehlen, ungeprüft den Forderungen nachzukommen.

Lassen Sie sich unbedingt anwaltlich beraten!

Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt René Euskirchen

Uns liegt aktuell eine Abmahnung des Musikwerks “Die Atzen mit Nena – Strobo Pop” durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Rechteinhaberin Geto Gold Musikverlag GbR vor. Das abgemahnte Musikwerk befand sich auf dem Chartcontainer German Top 100 Single Charts vom 09.05.2011. Gefodert wird die Abgabe einer vertragstrafenbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Pauschalbetrages von 450,00 €. Wir können nicht empfehlen, ungeprüft die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben. Die Filesharing Abmahnung sollte anwaltlich geprüft werden. Hierfür steht Ihnen Rechtsanwalt René Euskirchen zur Verfügung.

Die Rapid Maler GmbH lässt derzeit durch Rechtsanwalt Sandhage andere Wettbewerber abmahnen. Abgemahnt wird die sogeannnte 40-Euro Klausel, die ohne vertragliche Vereinbarung verwendet wird, ein Verstoß gegen die Preisangabenvverordnung sowie das Verwenden einer alten Widerrufsblehrung. Gefordert wird die Abgabe einer vertragsstrafenbewehrten Unterlassungserklärung  unter Verwendung eines starren Vertragsstrafenversprechen.

Es bestehen hier einige Verdachtsmomente, die die Annahme eines rechtsmißbräuchlichen Vorgehens der Rapid Maler GmbH rechtfertigen.

Wir beraten Sie gerne:

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Rechtsanwalt René Euskirchen

Uns liegt eine Abmahnung vom 17.05.2011 der Rechtsanwälte Nümann + Lang wegen illegalem Filesharing vor. Abgemahnt wird das Verbreiten des Lieds Berlin City Girl von Culcha Candela auf German Top 100. Die Abmahnung erfolgt im Auftrag der Firma Styleheads Gesellschaft für Entertainment GmbH. Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, sprechen Sie uns einfach an. Gerne stehen wir Ihnen in unserem Büro in Bonn oder auch per Fax, Mail oder Telefon zur Verfügung. Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt René Euskirchen.